Leipzig hat ein neues Parlament: das Gemeinwohlparlament

Das innovative Beteiligungsformat des Gemeinwohlparlaments verbindet Crowdfunding mit direkter Demokratie, indem es den Bürger*innen der Stadt Leipzig ermöglicht, auf neue Weise Verantwortung zu übernehmen und über die Förderung von eingereichten, ausschließlich aus privaten Mitteln finanzierten Projekten zu entscheiden. Spenden werden direkt und demokratisch verteilt und sollen in Zeiten, in denen die Welt zunehmend egozentrischer erscheint, gezielt mit der Gemeinwohl-Idee gegensteuern. Ziel ist es, das Gemeinwohl in Leipzig zu stärken und sichtbar zu machen.

Anders als bei den sogenannten Spendenparlamenten, die es in der Vergangenheit auch in Leipzig gab und die in anderen Städten wie Hamburg oder Erfurt existieren, müssen die eingereichten Projekte dem eigens entwickelten Gemeinwohl-Kodex mit seinen vier Kriterien entsprechen, um zur Abstimmung zugelassen zu werden. Ein Projekt muss auf einer innovativen Idee beruhen, den sozialen Frieden fördern und zu nachhaltiger Lebensqualität beitragen. Außerdem sollen „Respekt und Anstand“ gestärkt werden, indem die Projekte Weltoffenheit und Toleranz in den Mittelpunkt stellen. Besonders erwünscht sind Vorhaben, die generationenübergreifend wirken – etwa wenn Jung und Alt einander mit unterschiedlichen Kompetenzen unterstützen.

Wer Mitglied des Gemeinwohlparlaments werden möchte, zahlt einen Jahresbeitrag von 60 Euro und erhält dafür eine Stimme – unabhängig von der Beitragshöhe gilt also das Prinzip „eine Person, eine Stimme“. Alle Mitgliedsbeiträge und Spenden von Bürger*innen sowie Unternehmen fließen in den Gemeinwohltopf, aus dem auf Grundlage des Kodex und des Abstimmungsverhaltens die geförderten Projekte ausgewählt werden.

Für das Premierenjahr 2025 steht das Thema „Jung. Alt. Gemeinsam. So geht Leipzig“ im Mittelpunkt. Gemeinnützige Organisationen, die sich eine Förderung wünschen, können ihre Projekte bis zum 15. Oktober online über die Webseite www.gemeinwohlparlament-leipzig.de einreichen. Dabei haben sie Aussicht auf mindestens 1.000 Euro, falls das Parlament, das am 5. Dezember erstmals im Rathaus zusammentritt, sich in der Abstimmung dafür entscheidet.

Bei Erfolg soll das Gemeinwohlparlament auch in den kommenden Jahren fortgeführt werden und jeweils zum Jahresende tagen.