Demokratie ist ein Tu-Wort – die Gemeinwohl-Ökonomie und die Eimsbütteler Omas gegen Rechts zu Gast beim Eimsbütteler Turnverband

Am Abend des 9. Septembers drehte sich im Eimsbütteler Turnverband alles um die Frage, wie Demokratie lebendig bleibt und wie wir sie gemeinsam gestalten können. Anlass waren die bevorstehenden Volksentscheide „Zukunftsentscheid“ und „Hamburg testet Grundeinkommen“, die am 12. Oktober zur Abstimmung stehen. 

Mit dabei: Petra Müller von den Omas gegen Rechts, Mick Petersmann von der Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ), moderiert von Meike Pudlatz (Psychologists for Future).
Neben dem inhaltlichen Input sorgten eine Informationstheke der GWÖ und ein Büchertisch der Omas gegen Rechts für den passenden Rahmen, um sich bei Getränken und Gesprächen weiter auszutauschen.

Foto: Sabine Siehl, v.l.n.r. Meike, Petra, Mick

Wie funktioniert eigentlich Volksgesetzgebung in Hamburg – und warum ist das so wichtig? Anschaulich wurde dieser Prozess mit dem Bild eines Marathonlaufs erklärt: lang, anstrengend, aber machbar. Dabei stellte sich der Anteil der für einen Volksentscheid nötigen Ja-Stimmen als eine knifflige Matheaufgabe heraus, die das Plenum gemeinsam lösen musste. 

Deutlich wurde auch: Die parlamentarische Demokratie steckt in einer Vertrauenskrise. Medien, Parteien und Parlamente verlieren an Zuspruch, nicht zuletzt weil mehrheitsfähige Vorhaben wie Vermögensteuer, Tempolimit oder bundesweite Volksentscheide durch parteipolitisches Taktieren blockiert werden.

Umso wichtiger sind neue Formen der Beteiligung, die den volonté générale – den Gemeinwillen des Volkes, wie Rousseau ihn beschrieb – wieder stärken. Genau dieser Gemeinwille steht auch am 12. Oktober auf dem Prüfstand, wenn rund 1,3 Millionen Hamburger*innen ihre Stimme abgeben – oder schon vorher per Briefwahl.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem Konzept der Bürgerräte: eine repräsentative Menge zufällig ausgeloster Bürger*innen wird von Expert*innen informiert, diskutiert gemeinsam Lösungen und legt diese einem Parlament vor. Die Ergebnisse solcher Räte können Orientierung geben und frischen Wind in Politik und Gesellschaft bringen. Besonders mit Blick auf die Ausgestaltung von Klimaschutzmaßnahmen könnten Bürgerräte in Hamburg zukünftig eine Rolle spielen.

Foto: Tom Christian Gnewuch

Im anschließenden Gespräch mit den rund 30 Anwesenden entspann (oder entwickelte) sich eine rege Diskussion zu Fragen wie:

• Können Populisten Volksentscheide kapern?

• Wie lernen wir echte Partizipation in der Demokratie – muss das nicht schon in der Schule passieren?

Am Ende stand die Erkenntnis, dass unsere repräsentative Demokratie an Stärke gewinnt, wenn sie durch deliberative Demokratie (Bürgerräte), über dessen Vorschläge direkt demokratisch abgestimmt wird (Volksentscheide) ergänzt wird. So entsteht eine lebendige, zukunftsfähige politische Kultur.

Und die nächsten Gelegenheiten, genau daran anzuknüpfen, stehen schon vor der Tür: Am 18. September um 18:30 Uhr laden GWÖ und Omas gegen Rechts erneut zu einer Diskussionsrunde, diesmal im Kreativhaus (Telemannstraße 10, Eimsbüttel). Dort sollen die Inhalte des Zukunftsentscheids diskutiert werden. 

Von Tom Christian Gnewuch

Titelfoto: Tom Christian Gnewuch